Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus C. • 15.03.2024
Werden Sie gegen den WHO Pandemievertrag stimmen?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 15.04.2024 von Marco Buschmann FDP

Neben der Aufbereitung der Corona-Pandemie halten wir es als FDP für wichtig, aus den Geschehnissen der Corona-Pandemie zu lernen, um auf den unerwünschten, jedoch nicht für immer auszuschließenden  Eintritt einer Pandemie besser vorbereitet zu sein.

Stefan Wenzel
Antwort 12.04.2024 von Stefan Wenzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Im Zweifel gilt der Wortlaut des Gesetzes. Daher sollte man es tunlichst vermeiden die Grenzen zu überschreiten. 

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 22.03.2024 von Rolf Mützenich SPD

Meiner Website können Sie entnehmen, dass ich u.a. Mitglied der "Sozialistischen Jugend Deutschland - Die Falken" bin und ich sehe keinen Grund, mich hierfür rechtfertigen oder schämen zu müssen

Portrait von Volker Bajus
Antwort 22.03.2024 von Volker Bajus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Land hat die Besoldung dem BVerG Urteil angepasst und die Verordnung zum Familienergänzungszuschlag ist auf dem Weg.