Antwort ausstehend von Bernd Gögel AfD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 12.12.2023 von Nadja Sthamer SPD
Die SPD und ihre Mitglieder werden immer ein Bollwerk gegen rechten Hass und Hetze sein.
Antwort 15.03.2024 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ergebnis der aktuellen Diskussion kann es sein, dass es trotz aller Risiken sinnvoll ist, als eine von mehreren Maßnahmen ein AfD-Verbot zu beantragen.
Antwort 18.12.2023 von Holger Mann SPD
Allein aber, weil Sie und ich die AfD-Positionen dann weniger wahrnehmen, verschwinden diese Ansichten nicht.
Antwort 12.12.2023 von Jens Lehmann CDU
Ich stehe Parteiverbotsverfahren wegen hoher Hürden skeptisch gegenüber.