Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 15.07.2015 von Thorsten Frei CDU

(...) Ihre Frage nach meinem Abstimmungsverhalten kann ich noch nicht abschließend beantworten, da ich die Ergebnisse des europäischen Gipfels noch nicht im Detail kenne. (...) Auch wenn die Bundesregierung mit dem Privatisierungsfonds, der Beteiligung des IWF und anderer Reformzusagen wesentliche Ziele erreichen konnte, bleibe ich sehr skeptisch. (...)

Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort 15.07.2015 von Stefan Kaufmann CDU

(...) Die Beratungen zu diesem Thema mit meinen Kolleginnen und Kollegen sind mir wichtig. Vor dieser Sitzung werde ich mich nicht öffentlich festlegen. Hierfür bitte ich - bei allem nachvollziehbaren Interesse an diesem stark diskutierten Thema, zu dem mich zahlreiche Zuschriften erreichen - um Ihr Verständnis. (...)

Portrait von Angelika Glöckner
Antwort 27.07.2015 von Angelika Glöckner SPD

(...) Für die Sozialdemokratie war und ist es schon immer oberstes Ziel für ein gemeinsames und starkes Europa einzustehen. Die Folgen eines griechischen Austritts (Grexit!) aus der Eurozone oder gar der EU wären unabsehbar. Trotz der Ergebnisse des Referendums spricht sich die Mehrheit der griechischen Bevölkerung für den Euro und Europa aus – und dies muss man unterstützen. (...)

Portrait von Carsten Schneider
Antwort 16.07.2015 von Carsten Schneider SPD

(...) Griechenland hat in den vergangenen fünf Jahren niemals dauerhaft und glaubwürdig eine Schuldentragfähigkeit gehabt, sondern es wurden immer beide Augen zugedrückt, wenn ein Kredit gegeben wurde. Deswegen haben wir 2010 gesagt, als von der damaligen Bundesregierung die Krise in Griechenland noch negiert wurde: Bevor es Kredite von europäischen Staaten gibt, muss es erst einmal eine Beteiligung der Gläubiger, das heißt der Banken und der privaten Investoren, geben. Dies ist leider nicht geschehen. (...)

Portrait von Christian Hirte
Antwort 16.07.2015 von Christian Hirte CDU

(...) Wir haben gute Gründe, warum Scientology in Deutschland nicht als Religionsgemeinschaft anerkannt ist und viele weitere europäische Länder verfahren genauso. Ich bleibe dabei: Es ist nicht meine Aufgabe, anderen Staaten zu diktieren, welche Religionsgemeinschaften sie aus welchen Gründen anerkennen, auch wenn ich selbst eine Regelung wie in Deutschland für wünschenswert halte. (...)