Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder
CSU
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort von Marcus Optendrenk
CDU
• 12.11.2021

Das Infektionsschutzgesetz ist ein Bundesgesetz. Für dessen Erarbeitung, Änderung und Bewertung ist in unserem Staat die Bundesebene zuständig.

Portrait von Kay Gottschalk
Antwort von Kay Gottschalk
AfD
• 14.09.2022

Alle Maßnahmen im Zusammenhang mit COVID-19 wurden nur eingeführt, weil eine drohende Überlastung des Gesundheitssystems nicht ausgeschlossen werden konnte.

Foto Udo Schiefner
Antwort von Udo Schiefner
SPD
• 03.01.2022

Die notwendigen Zulassungsverfahren für Arzneimittel jedoch außer Kraft zu setzen und sich über die fachlich zuständigen Institutionen gesetzgeberisch hinwegzusetzen, wäre falsch.

Portrait von Martin Plum
Antwort von Martin Plum
CDU
• 22.11.2021

Eine Änderung der Rechtslage für den Einsatz von Corona-Impfstoffen und eine generelle Aussetzung der Präsenzpflicht an den Schule halte ich nicht für geboten.

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