Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Svenja R. • 10.11.2021
Werden Sie in Bayern durch den Katastrophenfall auch Offlabel-Kinderimpfung nach dem Vorbild Wien ermöglichen?
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Frage von Svenja R. • 10.11.2021
Würden Sie das Infektionsschutzgesetz erweitern und eine Grundlage für Offlabel-Kinderimpfung nach dem Vorbild Wien ermöglichen? Wenigsten Präsenzpflicht aussetzen bis Impfung verfügbar?
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 12.11.2021 von Marcus Optendrenk CDU

Das Infektionsschutzgesetz ist ein Bundesgesetz. Für dessen Erarbeitung, Änderung und Bewertung ist in unserem Staat die Bundesebene zuständig.

Frage von Svenja R. • 10.11.2021
Würden Sie das Infektionsschutzgesetz erweitern und eine Grundlage für Offlabel-Kinderimpfung nach dem Vorbild Wien ermöglichen? Wenigsten Präsenzpflicht aussetzen bis Impfung verfügbar?
Portrait von Dietmar Brockes
Antwort ausstehend von Dietmar Brockes FDP
Frage von Svenja R. • 10.11.2021
Würden Sie das Infektionsschutzgesetz erweitern und eine Grundlage für Offlabel-Kinderimpfung nach dem Vorbild Wien ermöglichen? Wenigsten Präsenzpflicht aussetzen bis Impfung verfügbar?
Portrait von Kay Gottschalk
Antwort 14.09.2022 von Kay Gottschalk AfD

Alle Maßnahmen im Zusammenhang mit COVID-19 wurden nur eingeführt, weil eine drohende Überlastung des Gesundheitssystems nicht ausgeschlossen werden konnte.

Frage von Svenja R. • 10.11.2021
Würden Sie das Infektionsschutzgesetz erweitern und eine Grundlage für Offlabel-Kinderimpfung nach dem Vorbild Wien ermöglichen? Wenigsten Präsenzpflicht aussetzen bis Impfung verfügbar?
Foto Udo Schiefner
Antwort 03.01.2022 von Udo Schiefner SPD

Die notwendigen Zulassungsverfahren für Arzneimittel jedoch außer Kraft zu setzen und sich über die fachlich zuständigen Institutionen gesetzgeberisch hinwegzusetzen, wäre falsch.

Frage von Svenja R. • 10.11.2021
Würden Sie das Infektionsschutzgesetz erweitern und eine Grundlage für Offlabel-Kinderimpfung nach dem Vorbild Wien ermöglichen? Wenigsten Präsenzpflicht aussetzen bis Impfung verfügbar?
Portrait von Martin Plum
Antwort 22.11.2021 von Martin Plum CDU

Eine Änderung der Rechtslage für den Einsatz von Corona-Impfstoffen und eine generelle Aussetzung der Präsenzpflicht an den Schule halte ich nicht für geboten.