Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 28.11.2024

Diffamierungen, Hass und Hetze haben dort nichts zu suchen, insbesondere nicht in der politischen Diskussion.

Portrait von Rüdiger Lucassen
Antwort von Rüdiger Lucassen
AfD
• 25.11.2024

Grundsätzlich wissen Sie, dass die AfD jedweder Einschränkung der Meinungsfreiheit unterhalb der Strafbarkeitsgrenze anhand willkürlicher und subjektiver Kriterien äußerst kritisch gegenübersteht.

Günter Krings, 2025
Antwort von Günter Krings
CDU
• 26.11.2024

Ich stehe entschlossen gegen Hass und Hetze im Internet. Wir müssen uns mit Respekt begegnen und den Dialog suchen, selbst wenn wir unterschiedlicher Meinung sind. Gewalt hat in unserer Kommunikation keinen Platz.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 15.11.2024

Danke für Ihre Frage. Allerdings kommentiert Herr Brandner in den sozialen Medien keinerlei Beiträge.

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