Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Manfred K. • 06.02.2026
Hat die EU Einfluss auf Corona-Debatten und Wahlen genommen?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 16.02.2026 von Fabio De Masi BSW

Die im Raum stehenden Vorwürfe einer möglichen Einflussnahme der EU auf Corona-Debatten und Wahlen sind meines Erachtens bislang nicht umfassend parlamentarisch aufgearbeitet worden

Frage von Felix H. • 03.02.2026
Wie wird in Berlin (Land & Bund) das (Grund-)Recht auf analoge Teilhabe im Sinne der Freiheit vor Digitalzwang zukunftsorientiert konzeptualisiert u. operationalisiert (Justiz, Verwaltung etc.)?
Portrait von Jan Lehmann
Antwort 16.02.2026 von Jan Lehmann SPD

Womit wir in Berlin keine guten Erfahrungen gemacht haben, sind sogenannte Bürger-Terminals.

Frage von James M. • 27.01.2026
Viele Schulen haben noch schlechtes Internet und alte Technik, was tun Sie konkret, damit Schule digitaler wird und uns besser auf die Zukunft vorbereitet?
Portrait von Holger Mann
Antwort 05.03.2026 von Holger Mann SPD

Als sozialdemokratischer Abgeordneter ist es mir sehr wichtig, dass unsere Schulen moderner werden und unsere Kinder bestmöglich auf die Zukunft vorbereiten.

Frage von Heidi G. • 21.01.2026
Wie stehen Sie zur Einführung von gelosten, digitalen Bürgerräten in Hamburg, um auch berufstätigen Bürgern wie mir wieder eine Stimme bei Zukunftsthemen zu geben?
Portrait von Stefanie Blaschka
Antwort ausstehend von Stefanie Blaschka CDU
Frage von Heidi G. • 21.01.2026
Wie stehen Sie zur Einführung von gelosten, digitalen Bürgerräten in Hamburg, um auch berufstätigen Bürgern wie mir wieder eine Stimme bei Zukunftsthemen zu geben?
Portrait von Hansjörg Schmidt
Antwort ausstehend von Hansjörg Schmidt SPD
Frage von Heidi G. • 21.01.2026
Wie stehen Sie zur Einführung von gelosten, digitalen Bürgerräten in Hamburg, um auch berufstätigen Bürgern wie mir wieder eine Stimme bei Zukunftsthemen zu geben?
Portrait von David Christopher Stoop
Antwort 05.02.2026 von David Christopher Stoop Die Linke

Prinzipiell stehen wir Bürgerräten in unterschiedlichen Formaten sehr offen gegenüber.