Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 30.10.2018

(...) Die im Sommer durch die EU-Kommission durchgeführte Online-Befragung der EU-Bürger zur Abschaffung der Zeitumstellung würde ich keineswegs als missglückt bezeichnen, denn - wie von Ihnen bereits richtig erwähnt - handelte es sich dabei nicht um das einzige Entscheidungskriterium. Bei der Online-Umfrage hat sich die Mehrheit der Teilnehmer eindeutig für eine Abschaffung der Zeitumstellung ausgesprochen. (...)

Frage von Rosinea S. • 02.10.2018
Portrait von Maria Noichl
Antwort von Maria Noichl
SPD
• 19.12.2018

(...) Kleine Mitgliedstaaten haben mindestens 6 Abgeordnete. Dies hat zum Ziel die politische Pluralität eines jeden Mitgliedstaats auch im Europäischen Parlament abzubilden: wäre dies nicht der Fall, würden beispielsweise die Oppositionsparteien eines kleineren Landes so gut wie nie dem Parlament angehören. Politische Pluralität zu wahren und zu fördern ist ein Anliegen der EU, denn sie gehört zu einer lebhaften Demokratie und zur Weiterentwicklung der Gesellschaften unbedingt dazu. (...)

Portrait von Maria Noichl
Antwort von Maria Noichl
SPD
• 27.09.2018

(...) Das hätte zur Folge, dass die Mitgliedsstaaten wieder selbst entscheiden würden, ob sie eine Umstellung von Winter- auf Sommerzeit durchführen und auch wann. Eine Abschaffung könnte also im Endeffekt zu einer Fragmentierung der innereuropäischen Zeit führen (Man stelle sich vor, in Rosenheim wäre es 9 Uhr, aber gleichzeitig in Kufstein erst 8 Uhr). (...)

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