Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 12.07.2026 von Sonja Eichwede SPD

Die Fortbildung von Richterinnen und Richtern ist wegen der richterlichen Unabhängigkeit und der Länderkompetenz für die Justiz nur begrenzt bundesgesetzlich regelbar. Wichtig sind verbindliche fachliche Mindeststandards für die Inhalte familienrechtlicher Fortbildungen, die sich an den aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen orientieren.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 24.06.2026 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir setzen insbesondere in Fällen von Umgangsbehinderungen in erster Linie auf alternative Verfahren der Konfliktlösung (Mediation) oder Beratungsangebote, die beide Eltern dabei unterstützen können, trotz der Trennung gemeinsam Verantwortung für das Kind zu übernehmen

Portrait von Sören Pellmann
Antwort 25.11.2025 von Sören Pellmann Die Linke

Die Linke fordert eine Vermögensteuer und Investitionen in eine familienfreundliche Infrastruktur
statt Milliarden in der "Kriegstüchtigkeit" zu versenken.

Portrait von Ulrike Scharf
Antwort 02.12.2025 von Ulrike Scharf CSU

Die spezifischen Belange von kinderlosen, unverheirateten Personen und Singles werden im Rahmen der familien- und sozialpolitischen Maßnahmen selbstverständlich mitberücksichtigt, stehen jedoch nicht im Fokus des StMAS

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 12.06.2025 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage. Es geht nicht darum, ob wir etwas anerkennen. Wir haben das Gesetz für verfassungswidrig eingestuft und sind der Ansicht, dass zur Einführung der Ehe für alle das Grundgesetz geändert werden müsste. Das ist nicht erfolgt und die Rechtslage sind nun die gleichgeschlechtliche Ehe als eine Option vor. Das erkennen wir natürlich an.