Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Johannes Fechner
Antwort 21.07.2025 von Johannes Fechner SPD

Einerseits kann dies zu schnellen Baugenehmigungen für den dringend benötigten Wohnungsbau führen. Andererseits sehe auch ich wie Sie die Gefahr, dass etwa wegen Personalnot oder Verwaltungsfehlern Genehmigungen erteilt werden, die dann nicht einfach durch Nachbarklagen angegriffen werden können.

Offizielles Kandidatenfoto von Boris Pistorius zur Landtagswahl 2022
Antwort ausstehend von Boris Pistorius SPD
Antwort ausstehend von Enxhi Seli-Zacharias AfD
Portrait von Marc Lürbke
Antwort ausstehend von Marc Lürbke FDP
Portrait von Gönül Eğlence
Antwort 18.08.2025 von Gönül Eğlence BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Neben der Namensänderung erhält das Gremium erweiterte Aufgaben: Es soll nicht nur die politische Teilhabe von Menschen mit Einwanderungsgeschichte stärken, sondern auch das Thema Chancengerechtigkeit als kommunale Querschnittsaufgabe stärker verankern.

Portrait von Volkan Baran
Antwort 10.07.2025 von Volkan Baran SPD

Die Umstellung wird zur Kommunalwahl 2025 am 14.09 wirksam. Die dann gewählten Mitglieder bilden den neuen Ausschuss direkt. Damit wird ein wichtiger Schritt zur institutionellen Stärkung von Beteiligungsgremien auf kommunaler Ebene vollzogen.