Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christopher H. • 22.01.2026
Was werden Sie dafür tun, damit wir in Bremen wieder einen ÖD bekommen, mit Wartezeiten von weniger als einem halben Jahr für einen Termin im Bürgeramt?
Portrait von Wiebke Winter
Antwort 28.01.2026 von Wiebke Winter CDU

Bremen braucht bessere Bürgerämter: CDU fordert Power-Woche zum Abbau von Rückständen & Bremen-App nach estnischem Vorbild, damit vieles ohne Termin geht.

Frage von Christopher H. • 22.01.2026
Was werden Sie dafür tun, damit wir in Bremen wieder einen ÖD bekommen, mit Wartezeiten von weniger als einem halben Jahr für einen Termin im Bürgeramt?
Portrait von Philipp Bruck
Antwort ausstehend von Philipp Bruck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Marcel K. • 12.12.2025
Anfrage zum extremen Bearbeitungsstau bei Einbürgerungen in Münster
Portrait von Robin Korte
Antwort 17.12.2025 von Robin Korte BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die derzeitige Bearbeitungszeit für einen Einbürgerungsantrag ist in der Tat viel zu lange. Wir Grüne setzen uns 2026 weiter dafür ein dies zu verbessern.

Frage von Felix H. • 10.12.2025
Ist in Hamburg, wie im § 29 DSG NRW, Folgendes geregelt? "Durch die Anrufung der (...)Landesbeauftragten dürfen der betroffenen Person keine Nachteile entstehen" Ist das Fax v. Hamburg. BfDI unsicher?
Portrait von Anja Quast
Antwort ausstehend von Anja Quast SPD