Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Norbert R. • 21.11.2024
Der zukünftige Präsident der USA, Trump, hat angekündigt, hart gegen Antisemitismus an den Unis und auf d. amerikanischen Straßen vorzugehen. Was haben Sie unternommen, um jüdisches Leben zu schützen?
Portrait von Dorothee Martin
Antwort 26.11.2024 von Dorothee Martin SPD

Die SPD setzt sich konsequent gegen jede Form von Antisemitismus ein. Nie wieder ist jetzt!

Frage von Uwe C. • 07.11.2024
Bin ich in Ihren Augen ein Antisemit, wenn ich die Siedlungspolitik Israels auf das Schärfste, auch öffentlich, kritisiere?
Portrait von Andrea Lindholz
Antwort 27.11.2024 von Andrea Lindholz CSU

Die Sorgen und Befürchtungen, dass mit unserem Antrag Grundrechte wie die Meinungsfreiheit und die Kunstfreiheit fundamental gefährdet würden, sind unbegründet.

Frage von Sabine P. • 07.11.2024
Werden Sie die am 7.11.24 zur Abstimmung stehende Resolution gegen Antisemitismus unkorrigiert unterstützen ?
Portrait von Monika Grütters
Antwort 22.11.2024 von Monika Grütters CDU

Die Entscheidung wird in einem sorgfältigen Prozess getroffen, bei dem stets der Dialog und der Schutz der Meinungsfreiheit im Vordergrund stehen.

Frage von Margarete P. • 04.11.2024
Stimmen Sie für den Text auf den sich die Ampelparteien mit der Union geeinigt hat d.h. für einen gemeinsamen Antrag zur Ächtung und Bekämpfung von Antisemitismus geeinigt hat?
Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort ausstehend von Aydan Özoğuz SPD
Frage von Norbert R. • 01.11.2024
Warum wird die Teilnehmerliste eines durch den Steuerzahler finanzierten Dinners mit Israelkritikern der Außenministerin unter Verschluß gehalten?
Portrait von Linda Heitmann
Antwort 21.11.2024 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

vielen Dank für Ihre Anfrage, die außerhalb meiner Themen- und Zuständigkeitsbereiche liegt. Daher kann ich Ihnen leider keine Auskunft geben und würde Sie bitten, Ihre Anfrage auf Wunsch direkt an das zuständige Außenministerium zu richten. Vielen Dank.