Antwort 26.11.2025 von Christoph Schmid SPD
Für uns als SPD-Bundestagsfraktion sind die geplanten Änderungen im SGB II bzw. dem jetzigen Bürgergeld mit schwierigen Kompromissen verbunden
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Antwort 27.11.2025 von Ulrich Lange CSU
Die Reform des Bürgergeldes hin zur Neuen Grundsicherung ist noch nicht abgeschlossen.
Antwort ausstehend von Verena Hubertz SPD
Antwort 14.11.2025 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD
Der vorliegende Entwurf der Linken war jedoch rechtlich und praktisch nicht ausreichend.
Antwort 10.12.2025 von Dirk Hoffmeister BSW
Der Teil, der wirtschaftliche Konsequenzen für Thüringen enthält, ist in sich nicht schlüssig und mit Nachteilen für die Menschen in Thüringen verbunden.
Antwort 11.11.2025 von Steffen Schütz BSW
Der Antrag verbindet geschickt das BSW-Thema „Frieden“ mit seinen Unterthemen „diplomatische Konfliktlösung“, „Aufrüstung“, „Militarisierung der Gesellschaft“, „Rüstungsexporte“ und „nachhaltige Wirtschaftsentwicklung statt Rüstungsproduktion“ mit weltanschaulich/wirtschaftlich linken und ideologisch-ökologischen Konzepten und Ideen