Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD • 15.11.2023

Die AfD hat ihre Vorstellungen hinsichtlich der Ausgestaltung von Grenzkontrollen in zahlreichen parlamentarischen Initiativen dargelegt.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP • 06.05.2024

Politisch Verfolgte genießen Asylrecht – so steht es im Artikel 16 a unseres Grundgesetzes.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort von Ralf Stegner
SPD • 29.11.2023

Auch wenn die Verteidigung der Außengrenzen und die nationale Sicherheit von großer Bedeutung sind, gibt es keinen Zaun, der Menschen davon abhalten kann, vor Bedrohung, Krieg, Leid, Unterdrückung und Not zu fliehen.

Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort von Konstantin Kuhle
FDP • 16.07.2023

Ich setze mich dafür ein, nur bei absoluter Notwendigkeit Binnengrenzkontrollen durchzuführen

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU • 20.11.2022

Was Ihre Möglichkeiten in Deutschland angeht: Wenn Sie hierzulande wohnen und hier auch unbeschränkt einkommenssteuerpflichtig sind, können Sie als Grenzgänger die Energiepreispauschale im kommenden Jahr im Rahmen der Einkommenssteuererklärung für dieses Jahr gegenüber dem für Sie zuständigen Finanzamt geltend machen.