Das IFG selbst regelt nicht speziell den Zugang zu Informationen über herrenlose Konten, aber grundsätzlich besteht ein Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen bei Bundesbehörden, sofern keine Ausschlussgründe wie Datenschutz oder Geschäftsgeheimnisse greifen
Ich kann Ihre Gedanken gut nachvollziehen.
Unsere Position zu einer Millionärssteuer finden Sie auf unserer Webseite: https://www.dielinkebt.de/themen/a-z/detailansicht/millionaersteuer/.
Die Linke ist die Partei des Friedens, des Völkerrechts, der Diplomatie. Wir sind keine Partei der Panzer – wenn Sie diese etwas flapsige Formulierung gestatten.
Die sogenannte CO2-Bepreisung muss in ihrer jeglicher Form ersatzlos abgeschafft werden. Der Schutz des Eigentums muss auch weiterhin gewährleistet werden.