Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Harald M. • 13.11.2025
Guten Tag Frau Schwarzelühr-Sutter, was haben Sie als Staatssekretärin im Innenministerium getan, um die Sprengung der Nordstream Pipeline aufzuklären ?
Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 13.11.2025 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Derzeit laufen Ermittlungen, deren Ergebnisse es abzuwarten gilt.

Frage von Lisa H. • 13.11.2025
Laut Koalitionsvertrag soll ein drittes gebührenfreies Kita-Jahr in NRW eingeführt werden. Wann kann man damit rechnen bzw. wie ist der aktuelle Bearbeitungsstand? Das Thema schwelt schon viele Jahre.
Portrait von Oliver Krauß
Antwort ausstehend von Oliver Krauß CDU
Frage von Jonas M. • 13.11.2025
Was unternehmen Sie konkret gegen die Ungleichbehandlung der sächsischen Arbeitnehmer ggü. den anderen Bundesländern durch die Buß- und Bettag-Mehrbelastung (bis zu 331 €) in der Pflegeversicherung?
Markus Reichel im Sitzen
Antwort ausstehend von Markus Reichel CDU
Frage von Oliver M. • 13.11.2025
Effiziens der Krankenhausreform - Wie stehen Sie zu einer Erweiterung der Reform um den Pasus: "Keine Auszahlung von Dividenden an Aktionäre"?
Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort ausstehend von Stephan Pilsinger CSU