Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uwe Feiler
Antwort 11.03.2016 von Uwe Feiler CDU

(...) Was den Leseraum für Abgeordnete des Deutschen Bundestag betrifft, kann ich den Eindruck eines undemokratischen Verfahrens nicht bestätigen. Es muss dennoch auch bei TTIP in einem bestimmten Umfang die Vertraulichkeit von Verhandlungen gewährleistet sein. Das ist auch in Demokratien eine völlig normale und legitime Vorgehensweise. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 29.01.2016 von Hans-Peter Uhl CSU

Sehr geehrte Frau Dähn,

besten Dank für Ihre Frage.

Ich werde mir im Leseraum das für mein Abstimmungsverhalten Notwendige ansehen.

Mit freundlichen Grüßen,

Dr. Hans-Peter Uhl, MdB