Antwort 10.02.2016 von Karin Evers-Meyer SPD
Sehr geehrter Herr Kröner,
Sehr geehrter Herr Kröner,
(...) Was den Leseraum für Abgeordnete des Deutschen Bundestag betrifft, kann ich den Eindruck eines undemokratischen Verfahrens nicht bestätigen. Es muss dennoch auch bei TTIP in einem bestimmten Umfang die Vertraulichkeit von Verhandlungen gewährleistet sein. Das ist auch in Demokratien eine völlig normale und legitime Vorgehensweise. (...)
Sehr geehrter Herr Reth,
Sehr geehrte Frau Dähn,
besten Dank für Ihre Frage.
Ich werde mir im Leseraum das für mein Abstimmungsverhalten Notwendige ansehen.
Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Hans-Peter Uhl, MdB