Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Konstantin K. • 08.09.2009
Frage an Gregor Gysi von Konstantin K. bezüglich Familie
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 14.09.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Tatsächlich sind wir für die Abschaffung des § 218 StGB. Eine Frau, die eine Schwangerschaft nicht austragen will, darf dafür nicht bestraft werden. Sie muss das selbst entscheiden. (...)

Portrait von Hans-Peter Behrens
Antwort 15.09.2009 von Hans-Peter Behrens BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) In diesem Zusammenhang gewinnt, da haben Sie zweifelsohne Recht, die Debatte über Grundeinkommensmodelle ständig an Bedeutung. Ich sehe in dem Modell des bedingungslosen Grundeinkommens, in Form einer negativen Einkommensteuer, eine ausbaufähige Weiterentwicklung zu der von uns Grünen beschlossenen Sozialen Grundsicherung mit einer Mindesthöhe von 420 Euro. Ich halte die Verbindung des Steuersystems mit dem Sozialsystem an dieser Stelle für sehr nachhaltig. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 21.09.2009 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Frank-Walter Steinmeier sagt zum Thema Bildung: "Ich will, dass Schulkarrieren nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sind. Auch nicht von der Straße oder dem Häuserblock, in dem die Kinder aufwachsen. (...)

Frage von Rainer L. • 08.09.2009
Frage an Cem Özdemir von Rainer L. bezüglich Familie
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 14.09.2009 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Finanzierung muss anteilig von Bund, Land und Kommunen getragen werden. Angesichts der knappen Kassen der öffentlichen Hand geben wir dem Ausbau des Kinderbetreuungs- und Bildungssystems Vorrang, weil wir damit unmittelbar in die Zukunft unserer Kinder investieren. Eine Politik der Chancengerechtigkeit, die mehr sein möchte als bloße Umverteilungspolitik, muss im Bereich der Bildung ansetzen. (...)