Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.09.2009 von Maria Böhmer CDU
(...) Seit dem 26. März 2009 ist die Konvention der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Deutschland verbindlich. Ihre Umsetzung auf nationaler Ebene befindet sich jedoch in einer Anfangsphase, dies bedeutet, dass noch keine konkreten Details beschlossen wurden. (...)
Antwort 18.09.2009 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden sich auch in der kommenden Legislatur dafür einsetzen, die Aufträge, die sich aus der UN-Behindertenrechtskonvention ergeben, in deutsches Recht zu übertragen. Barrierefreiheit (Art. (...)
Antwort ausstehend von Bernhard Braun BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 15.09.2009 von Arnold von Bosse BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die Grünen teilen nicht die überspitzte Formulierung des ehemaligen Verteidigungsministers, Peter Struck, dass Deutschland am Hindukusch verteidigt wird. (...) Die Bundeswehr-Präsenz in Afghanistan ist grundsätzlich sinnvoll, wenn sie dazu dient, den zivilen Aufbau abzusichern. (...)
Antwort 14.09.2009 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Tatsächlich sind wir für die Abschaffung des § 218 StGB. Eine Frau, die eine Schwangerschaft nicht austragen will, darf dafür nicht bestraft werden. Sie muss das selbst entscheiden. (...)