Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 03.02.2015 von Marc Renken Die Linke

(...) In der LINKEN gibt es ein breitgefächertes Meinungsspektrum zur Frage der politischen Einordung der DDR. Ich persönlich halte das Gesellschaftssystem der DDR weder für fortschrittlich noch für demokratisch. (...)

Portrait von Jan Rübke
Antwort 05.02.2015 von Jan Rübke Die Linke

(...) Und: Viele Intellektuelle, Künstler und andere Menschen, die Lehren aus der Geschichte ziehen wollten, haben sich nach 1945 für den Osten Deutschlands und die spätere DDR entschieden. (...) Für Wandsbek gilt es, die Beschäftigten von Karstadt Wandsbek in ihrem Widerstand gegen Arbeitsplatzabbau und die Schaffung von Niedriglöhnen zu unterstützen. (...)

Portrait von Christiane Schneider
Antwort 09.02.2015 von Christiane Schneider Die Linke

(...) Entgegen allen wohlklingenden Versprechungen ist es mit der in Aussicht gestellten Bürge-rInnenbeteiligung beim Konzept "Stromaufwärts an Elbe und Bille" nicht weit her. Es stellt sich die Frage, was mit "neuen Beteiligungsstrukturen" gemeint sein soll, wenn die Pläne für die verschiedenen Projekte schon weit vorangeschritten sind und der Zeitraum bis zur Beendigung der Beteiligungsphase denkbar knapp geschnitten ist. (...)

Portrait von Heike Sudmann
Antwort 08.02.2015 von Heike Sudmann Die Linke

(...) Entgegen allen wohlklingenden Versprechungen ist es mit der in Aussicht gestellten BürgerInnenbeteiligung beim Konzept "Stromaufwärts an Elbe und Bille" nicht weit her. Es stellt sich die Frage, was mit "neuen Beteiligungsstrukturen" gemeint sein soll, wenn die Pläne für die verschiedenen Projekte schon weit vorangeschritten sind und der Zeitraum bis zur Beendigung der Beteiligungsphase denkbar knapp geschnitten ist. (...)

Portrait von Wolfgang Strauß
Antwort 03.02.2015 von Wolfgang Strauß Die Linke

(...) Wenn dieses alles realisiert werden würde, wäre dies ein gewaltiger Schub für den Osten Hamburgs und damit zu begrüßen,wenn man gleichzeitig eine Verdrängung der ärmeren Mitbürger verhindern kann. Da der Senat aber in den letzten Jahren den sozialen Wohnungsbau vernachlässigt hat, kommt mir das Ganze wie ein Alibi-Projekt vor, welches man ein dreiviertel Jahr vor der Wahl aus dem Hut gezaubert hat. Nebenbei kommt in diesem Werbeprospekt für Investoren nicht einmal der Begriff sozialer Wohnungsbau vor.Es ist immer nur von bezahlbarem Wohnraum die Rede. (...)

Portrait von Mehmet Yildiz
Antwort 11.02.2015 von Mehmet Yildiz DieWahl - WFG

(...) Entgegen allen wohlklingenden Versprechungen ist es mit der in Aussicht gestellten Bürge-rInnenbeteiligung beim Konzept "Stromaufwärts an Elbe und Bille" nicht weit her. Es stellt sich die Frage, was mit "neuen Beteiligungsstrukturen" gemeint sein soll, wenn die Pläne für die verschiedenen Projekte schon weit vorangeschritten sind und der Zeitraum bis zur Beendigung der Beteiligungsphase denkbar knapp geschnitten ist. Beim sog. (...)