(...) Und: Viele Intellektuelle, Künstler und andere Menschen, die Lehren aus der Geschichte ziehen wollten, haben sich nach 1945 für den Osten Deutschlands und die spätere DDR entschieden. (...) Für Wandsbek gilt es, die Beschäftigten von Karstadt Wandsbek in ihrem Widerstand gegen Arbeitsplatzabbau und die Schaffung von Niedriglöhnen zu unterstützen. (...)
(...) Entgegen allen wohlklingenden Versprechungen ist es mit der in Aussicht gestellten Bürge-rInnenbeteiligung beim Konzept "Stromaufwärts an Elbe und Bille" nicht weit her. Es stellt sich die Frage, was mit "neuen Beteiligungsstrukturen" gemeint sein soll, wenn die Pläne für die verschiedenen Projekte schon weit vorangeschritten sind und der Zeitraum bis zur Beendigung der Beteiligungsphase denkbar knapp geschnitten ist. (...)
(...) Entgegen allen wohlklingenden Versprechungen ist es mit der in Aussicht gestellten BürgerInnenbeteiligung beim Konzept "Stromaufwärts an Elbe und Bille" nicht weit her. Es stellt sich die Frage, was mit "neuen Beteiligungsstrukturen" gemeint sein soll, wenn die Pläne für die verschiedenen Projekte schon weit vorangeschritten sind und der Zeitraum bis zur Beendigung der Beteiligungsphase denkbar knapp geschnitten ist. (...)
(...) Wenn dieses alles realisiert werden würde, wäre dies ein gewaltiger Schub für den Osten Hamburgs und damit zu begrüßen,wenn man gleichzeitig eine Verdrängung der ärmeren Mitbürger verhindern kann. Da der Senat aber in den letzten Jahren den sozialen Wohnungsbau vernachlässigt hat, kommt mir das Ganze wie ein Alibi-Projekt vor, welches man ein dreiviertel Jahr vor der Wahl aus dem Hut gezaubert hat. Nebenbei kommt in diesem Werbeprospekt für Investoren nicht einmal der Begriff sozialer Wohnungsbau vor.Es ist immer nur von bezahlbarem Wohnraum die Rede. (...)
(...) Entgegen allen wohlklingenden Versprechungen ist es mit der in Aussicht gestellten Bürge-rInnenbeteiligung beim Konzept "Stromaufwärts an Elbe und Bille" nicht weit her. Es stellt sich die Frage, was mit "neuen Beteiligungsstrukturen" gemeint sein soll, wenn die Pläne für die verschiedenen Projekte schon weit vorangeschritten sind und der Zeitraum bis zur Beendigung der Beteiligungsphase denkbar knapp geschnitten ist. Beim sog. (...)
(...) Ich bin aktiv im Bezirk Mitte und nicht Mitglied des Senats und muss darum die Konzepte dieses SPD-Senats weder vertreten noch erklären. Es geht hauptsächlich um Beteiligung und Teilhabe. Wir GRÜNEN haben uns schon immer für mehr Beteiligung ausgesprochen und dafür gekämpft. (...)