Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Von Tabakwaren gehen unmittelbare Gesundheitsgefahren aus, wenn ein schädliches Konsumverhalten besteht. Das Konsumverhalten ist aber kein Sachverhalt, der über das Produktsicherheitsgesetz zu regulieren ist. (...)

Inzwischen habe ich ein Profilbild hinzugefügt. Dass ich zuvor keines hatte, lag aber nicht an meiner Haltung zum Verbraucherschutz.

(...) Die SPD hat zudem frühzeitig einen gangbaren Vorschlag unterbreitet, wie die Urheberrechtsreform auch ohne Uploadfilter ausgestaltet werden kann. Dieser Vorschlag ist jedoch abgelehnt worden. (...)

(...) Die Nutzung von Google Analytics auf meiner Webseite erfolgt rein aus statistischen Gründen, da auch ich mein Informationsangebot an die Wählerinnen und Wähler regelmäßig unter der Fragestellung prüfe, welcher Kanal von den Bürgerinnen und Bürgern angenommen wird. Biete ich eine klassische Bürgersprechstunde im Wahlkreis an, erfahre ich direkt, ob diese Form der Kommunikation angenommen wird. (...)

(...) Dokumente enthalten sind. Für den Warenversand können Privatkunden die Leistungen von DHL Paket nutzen. Die Unterscheidung findet laut Deutsche Post AG ausschließlich über den Inhalt statt. (...)