Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Friederike Becker
Antwort von Friederike Becker
FDP
• 04.10.2023

Aus Sicht der Freien Demokraten sollten die Hürden für Volksentscheide nicht weiter gesenkt werden.

Portrait Jürgen Bachmann - DIE LINKE. WK Waldeck Frankenberg I
Antwort von Jürgen Bachmann
Die Linke
• 26.09.2023

Ja. Wir wollen, dass die Bevölkerung gerade auf dem Land möglichst viele Entscheidungen selbst trifft – und alle mitentscheiden können, die vor Ort leben.

Portrait von Jan-Wilhelm Pohlmann
Antwort von Jan-Wilhelm Pohlmann
CDU
• 27.09.2023

Ich halte das aktuelle Quorum für einen Volksentscheid als angemessen.

Hessischer Landtagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen Daniel May
Antwort von Daniel May
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.10.2023

Wir haben die Hürden für Volksentscheide bereits gesenkt. Die derzeitigen Regelungen halten wir im Großen und Ganzen für ausreichend.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 27.09.2023

Bezüglich meiner Position zu mehr direkter Demokratie nach Schweizer Vorbild würde ich Sie gerne auf meine Antwort vom 20.04.2023 verweisen

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