Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
DA_2020
Antwort von Denis Alt
SPD
• 08.02.2016

(...) Sollte dies einmal nicht der Fall sein, würde ich mich rechtlich. gegen die Vorenthaltung von entscheidungswichtigen Informationen wehren (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.02.2016

(...) Grundsätzlich sind wir der Meinung, dass diejenige Ebene über eine Sachfrage entscheiden sollte, die bei der jeweiligen Herausforderung am besten, bürgernah und im besten Bürgerinteresse und mit der höchsten Legitimität agieren kann. Deshalb hängt es von der jeweiligen Sachfrage ab, ob man eine Aufgabe auf internationaler, europäischer, nationaler oder regionaler Ebene bearbeiten sollte und dafür Souveränität abgibt. (...)

Portrait von Malu Dreyer
Antwort von Malu Dreyer
SPD
• 16.04.2016

(...) Teile dieser Partei äußern Haltungen, die unsere Werte des Zusammenlebens und den Zusammenhalt unserer Gesellschaft frontal angreifen. Ich toleriere das nicht, sondern werde weiter klar benennen, dass es sich bei der AfD um eine in Teilen ins rechtsextreme Spektrum abgeglittene Partei handelt. Eine solche Partei werde ich nicht durch meine Anwesenheit in einem Fernseh-Format unterstützen. (...)

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