Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marius Radtke
Antwort von Marius Radtke
AfD
• 06.09.2017

Sehr geehrter Herr B.,

Wir setzen uns für eine leistungsfähige, flächendeckende und möglichst wohnortnahe medizinische Versorgung für alle Bürger ein – im ambulanten wie im stationären Bereich.

Dr. Achim Kessler - Mitglied des Bundestages
Antwort von Achim Kessler
Die Linke
• 11.08.2017

(...) Die Diesel-Fahrzeuge, die die gesetzlichen Schadstoff-Grenzwerte nicht einhalten, müssen schnellstmöglich wirkungsvoll umgerüstet oder aus dem Verkehr gezogen werden. Das darf nicht zu Lasten der betrogenen Autobesitzer geschehen, die Autokonzerne müssen zahlen. (...)

Portrait von Uwe Feiler
Antwort von Uwe Feiler
CDU
• 09.08.2017

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage vom 05.08.2017 und Ihr Interesse an meiner politischen Arbeit. Im Hinblick auf alle "berauschenden Substanzen", die über Alkohol und Zigaretten hinausgehen, sehe ich keine Notwendigkeit einer Änderung der aktuellen Gesetzeslage. Der Konsum von Cannabis und anderen Drogen kann fatale Folgen für die körperliche und geistige Entwicklung junger Menschen haben und führt in chronischer Form nachweislich zu Einschränkungen der Alltags- und Arbeitsfähigkeit. (...)

Antwort von Christian Schmidt
AfD
• 16.08.2017

(...) Eine weitere Freigabe von Drogen bzw. (...) Es ist zu befürchten, dass durch eine Freigabe von Cannabis der Drogenmissbrauch und die damit verbundenen gesellschaftlichen Probleme zunehmen. (...) Aus diesem Grunde lehne ich die Freigabe von Drogen inkl. (...)

Portrait von Benjamin Grimm
Antwort von Benjamin Grimm
SPD
• 08.08.2017

(...) Was Cannabis betrifft, stehe ich einer gesellschaftspolitidschen Debatte über eine Freigabe offen gegenüber. Auch Alkohol und Nikotin führen zu gesundheitlichen Schäden, aber keiner wird ernsthaft über ein Verbot nachdenken; es ist schwer zu vermitteln, warum Cannabis-Nutzer weiterhin kriminalisiert werden. (...)

Portrait von Amira Mohamed Ali
Antwort von Amira Mohamed Ali
BSW
• 13.09.2017

(...) Ich bin dafür den Konsum von Canabis zu entkriminalisieren und staatliche Abgabestellen zu schaffen - insbesondere für die medizinische Nutzung von Canabis. Außerdem bin ich dafür Beratungsangebote zu fördern, die Anlaufstelle und Hilfe für Menschen sind, die ein Leben ohne Drogen führen möchten. (...)

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