Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helmut S. • 09.05.2018
Antwort von Anton Friesen AfD • 14.05.2018 (...) verantwortlich sind. Falls die kritische, pluralistische Öffentlichkeit in Israel Ihre Meinung teilen würde, hat sie die Möglichkeit die Regierung abzuwählen und Politiker zu wählen, welche diese Regularien ändern können. Das ist die freie Entscheidung des israelischen Volkes. (...)
Frage von Helmut S. • 08.05.2018
Antwort von Anton Friesen AfD • 08.05.2018 (...) vielen Dank für Ihre Nachfrage! Niemand mag Bürokratie. Sie ist lästig, ärgerlich und kostet Zeit. (...)
Frage von Helmut S. • 02.05.2018
Antwort von Anton Friesen AfD • 03.05.2018 (...) Ich möchte Ihnen eine andere Perspektive auf die Problematik mitteilen, die es dabei zu berücksichtigen gilt. Seit Jahrtausenden werden Juden aufgrund ihres Glaubens verfolgt. Selbst heute können Juden nicht einmal mehr im "bunten" Berlin Kippa tragen, weil sie sonst mit gewalttätigen Übergriffen rechnen müssen. (...)
Frage von Helmut S. • 28.04.2018
Antwort von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.05.2018 (...) „Genau solche Investitionen sind aber aus zwei Gründen dringend geboten: Zum Einen wird es ohne eine wirtschaftliche und infrastrukturelle Entwicklung der C- Gebiete keinen Aufbau eines zusammenhängenden und lebensfähigen palästinensischen Staates geben können. Zum anderen droht ohne den Ausbau von Investitionen in den C-Gebieten die Hilfe und Unterstützung für den zukünftigen palästinensischen Staat, die die UNO, die EU und auch Deutschland leisten, einer insgesamt negativen Entwicklung Vorschub zu leisten. (...)
Frage von Helmut S. • 28.04.2018
Antwort von Philipp Amthor CDU • 09.10.2018 (...) Erst in diesem Jahr wurden sie fortgesetzt. Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach dabei das Thema jedoch klar und deutlich an und erklärte, dass die israelische Siedlungspolitik die Zweistaatenlösung erschwere. Ungeachtet dieses Konfliktthemas stellten Merkel und Premierminister Benjamin Netanjahu allerdings die starke Allianz unserer beiden Länder heraus. (...)
Frage von Helmut S. • 28.04.2018
Antwort von Christian Lindner FDP • 04.10.2018 (...) Für die Freien Demokraten steht fest, dass der israelische Siedlungsbau im Westjordanland neben vielen anderen Problemen ein erhebliches Hindernis für die Etablierung eines souveränen palästinensischen Staates darstellt. Die Begriffe „Ethnische Säuberung“ oder „ethnische Vertreibung“ treffen die Situation jedoch nicht. (...)