Frage von Lotta W. • 24.10.2023

Antwort von Georg-Ludwig von Breitenbuch CDU • 06.11.2023
Als junger Mensch habe ich für mich beschlossen, politisch als Patriot und Demokrat aktiv sein zu müssen,
Als junger Mensch habe ich für mich beschlossen, politisch als Patriot und Demokrat aktiv sein zu müssen,
Die hohen Zustimmungswerte, die die AfD bei Wähler*innen erlangt, zeigen, dass das AfD-Verbot allein die demokratie- und menschenfeindlichen Strömungen in der Bevölkerung auch nicht verschwinden lassen werden – ein Verbot würde an der gesellschaftlichen Akzeptanz der Positionen der AfD nichts ändern.
Die AfD hat ihre Vorstellungen hinsichtlich der Ausgestaltung von Grenzkontrollen in zahlreichen parlamentarischen Initiativen dargelegt.
Das tue ich auch im Hinblick auf die deutsche Geschichte.