Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 03.06.2024 von Marco Buschmann FDP

Bei dem Grundsatz der Unmittelbarkeit der Wahl handelt es sich um einen - neben der Allgemeinheit, Freiheit, Gleichheit und Geheimheit der Wahl - ausdrücklich (jeweils in Art. 38 Abs. 1 S. 1 GG und § 1 Abs. 1 S. 1 des Bundeswahlgesetzes) verankerten Wahlrechtsgrundsatz.

Portrait von David McAllister
Antwort 17.05.2024 von David McAllister CDU

Den C02-Zertifikatehandel halte ich für den richtigen Weg, um die zukünftigen Herausforderungen wie CO2-Reduktion und Luftqualität erfolgreich zu meistern und gleichzeitig Arbeitsplätze und Innovationen zu sichern.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 04.07.2024 von Hubertus Heil SPD

Ich verweise auf meine Antwort auf Ihre Frage vom 29.02.2024

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 24.06.2024 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

„Es ist wichtig, Israel immer wieder daran zu erinnern, was verhältnismäßig ist, was das humanitäre Völkerrecht ist. (…) Staatsräson heißt nicht, dass wir Netanjahu nicht kritisieren. Es ist nicht egal, was er macht. Trotzdem haben wir gegenüber Israel und dem Existenzrecht Israels eine Verantwortung.“

Hakan Demir
Antwort 07.06.2024 von Hakan Demir SPD

Und: Ein Sprachnachweis auf dem Niveau C1 ist die notwendige Bedingung einer beschleunigten Einbürgerung nach bereits drei Jahren. Zusätzlich dazu müssen besondere Integrationsleistungen nachgewiesen werden, die die Einbürgerungsbehörde beurteilt.