Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Rainer H. • 06.08.2012
Frage an Ute Koczy von Rainer H. bezüglich Wirtschaft
Portrait von Ute Koczy
Antwort 08.08.2012 von Ute Koczy BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Selbst wenn ich dafür aus dem Urlaub gekommen wäre, hätte dies auch eine Enthaltung gerechtfertigt. Daher teile ich Ihre Bewertung meines Abstimmungsverhaltens nicht. (...)

Portrait von Stephan Kühn
Antwort 27.09.2012 von Stephan Kühn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ihre Fragen bezüglich einer Urlaubsunterbrechung und der Erstattung von Unkosten für die Anreise zur Abstimmung kann ich beide mit „Nein“ beantworten. Zum einem bedeutet "plenarfreie Zeit" für mich nicht automatisch "Urlaubszeit", sondern ist für mich in erster Linie die Gelegenheit mehr Termine vor Ort wahrzunehmen. (...)

Portrait von Monika Lazar
Antwort 06.08.2012 von Monika Lazar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Im Falle der Bankenhilfe für Spanien lautete mein Votum "Enthaltung", weil ein uneingeschränktes Ja oder Nein für mich nicht vertretbar gewesen wäre. In der persönlichen Erklärung von mir und einigen anderen grünen Abgeordneten sind die Gründe nachlesbar: http://www.monika-lazar.de/antraege-anfragen-38-co/erklaerungen-lt-31/erklaerungen-detailansicht/datum/2012/07/19/persoenliche-erklaerung-gemaess-31-go-bt-ueber-einholung-eines-zustimmenden-beschlusses-des-deuts/ (...)

Portrait von Stefan Rebmann
Antwort 20.08.2012 von Stefan Rebmann SPD

(...) Ihre Frage ist voller Mutmaßungen und Annahmen. Sie meinen zu wissen, was alle Menschen in Mannheim denken und Sie scheinen der Überzeugung zu sein, dass eine Enthaltung bei einer Abstimmung gleichbedeutend mit Desinteresse ist. Beides trifft nicht zu. (...)

Portrait von Beate Müller-Gemmeke
Antwort 06.08.2012 von Beate Müller-Gemmeke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Eine Enthaltung ist durchaus eine differenzierte Entscheidung. In diesem Falle drückt die Enthaltung aus: „Ja“, ich bin dafür, dass Spanien Hilfe erhält; aber „nein“, nicht in dieser Form. Damit bleibt mir keine andere Möglichkeit, als mich zu enthalten. (...)