Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Eric C. • 11.05.2024
Was meint die Union mit „Individuelle Lösungen bei Erwerbsminderung“ aus dem Grundsatzprogramm?
Portrait von Stephan Stracke
Antwort 30.05.2024 von Stephan Stracke CSU

Als Abgeordneter für den Wahlkreis Ostallgäu bin ich Mitglied der Christlichen Sozialen Union (CSU), nicht jedoch der CDU. Denn die CDU ist in Bayern nicht vertreten. Daher war ich an der Erstellung des Grundsatzprogramms der CDU nicht beteiligt.

Frage von Chris M. • 11.05.2024
Kann das Erzgibirge digital kompetent werden?
Portrait von Simone Lang
Antwort 14.05.2024 von Simone Lang SPD

Deshalb tritt die SPD dafür ein, dass der Freistaat weitere Mittel für den Breitbandausbau bereitstellt.

Frage von Patrik B. • 11.05.2024
Sehr geehrte Frau Strack-Zimmermann,ist die Forderung von Herrn Lindner Überstunden von der Steuer zu befreien angesichts der Zahlen des Arbeitsministeriums nicht absurd?MfG Patrik B.
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 07.06.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

In diesem kurzen Video erklärt Finanzminister Christian Lindner seine Forderung noch einmal anschaulich

Frage von Enrico D. • 11.05.2024
Warum hat das Bundesverfassungsgericht noch nicht über die anhängige Klage auf Zahlung des Weihnachtsgeld für Beamte noch nicht seine Rechtsauffassung dargelegt? Seit 2007 konsolidierten sich doch die
Portrait von Daniel Günther
Antwort 17.06.2024 von Daniel Günther CDU

Die Streichung des Sonderzahlung „Weihnachtsgeld“ war ein damals notwendiger und solidarischer Konsolidierungsbeitrag der Beamtinnen und Beamten - neben den Konsolidierungsbeiträgen, die die gesamte Bevölkerung und auch die Kommunen getragen haben.