Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter
SPD • 27.11.2023

"Die Entscheidung über die weitere Nutzung der o. g. Grundstücke ist keine Aufgabe der Bundespolitik. Hier sind die lokalen Akteure aufgefordert, eine gute Lösung unter Berücksichtigung der jeweiligen Eigentumsrechte zu finden."

Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort von Mahmut Özdemir
SPD • 20.11.2023

Die Entscheidung über die weitere Nutzung der o. g. Grundstücke ist keine Aufgabe der Bundespolitik. Hier sind die lokalen Akteure aufgefordert, eine gute Lösung unter Berücksichtigung der jeweiligen Eigentumsrechte zu finden.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD • 20.11.2023

Für Enteignungen gibt es in Deutschland zu Recht hohe rechtliche Hürden.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP • 21.11.2023

Das ist den Lehrerinnen und Lehrern unbenommen, wird aber in den Schulen entschieden.