Frage von Konrad R. • 14.11.2023
Antwort von Beatrix von Storch AfD • 29.11.2023
Meine Antwort auf Ihre Frage wird leider von Abgeordnetenwatch nicht veröffentlicht.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Anita H. • 14.11.2023
Antwort von Martina Feldmayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.11.2023
Die Hürden für ein Parteiverbot sind allerdings hoch. Und es wäre zwingend notwendig, dass ein Verbotsverfahren auch zu einem Verbot führt, denn sonst wäre dies eine Stärkung dieser Partei.
Frage von Frederick B. • 13.11.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 15.11.2023
Die AfD sieht sich selbstverständlich in Regierungsverantwortung.
Frage von Ulrich W. • 13.11.2023
Antwort von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.11.2023
Die Schwellen für ein Parteiverbotsverfahren sind aus guten Gründen sehr hoch, für ein aussichtsreiches Verfahren müssen sie zwingend erfüllt sein
Frage von Erhard J. • 12.11.2023
Antwort ausstehend von Jörg Urban AfD
Frage von Lotta W. • 11.11.2023
Antwort von Bärbel Bas SPD • 24.11.2023
Wenn wir die Demokratie vor den Gefahren von rechtsextremem Gedankengut, Verschwörungserzählungen sowie Desinformation schützen wollen, brauchen wir gut informierte Bürgerinnen und Bürger.