Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 09.03.2021 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

Wir setzen uns daher für eine bundeseinheitliche Lösung und keine punktuelle Änderung der Beihilfeverordnung des Landes ein, damit alle Beamtinnen und Beamte generell die gleichen Wahlmöglichkeiten erhalten.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 25.02.2021 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir Grüne bekennen uns ganz grundsätzlich zu § 12 SGB V: Die Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung müssen ausreichend, zweckmäßig und wirtschaftlich sein. (...)

Portrait von Erwin Rüddel
Antwort 04.04.2021 von Erwin Rüddel CDU

(...) In Anlehnung an das Steuerrecht sind Zins- und Pachteinnahmen auch in der Krankenversicherung zum Zeitpunkt des Zuflusses als beitragspflichtige Einnahmen zu berücksichtigen.  (...)

Bild des Direktkandidaten
Antwort 21.02.2021 von Ron-David Roeder Volt

(...) Ich persönlich werde mich für eine Bürger:innen-Versicherung stark machen, weil das Krankenkassensystem für mich ein System ist, an dessen Finanzierung sich alle beteiligen sollten. (...)