Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 08.03.2016

(...) Die Fluchtrouten lassen es oft sinnvoll erscheinen, dass sich vorrangig junge, männliche Flüchtlinge diesen Weg trauen. Deshalb habe ich vorgeschlagen, alles dafür zu tun, diese unmenschlichen Fluchtrouten zu unterbinden und geordnet von vor Ort in den Krisenregionen ganze Familien aufzunehmen. Die Aussetzung des Familiennachzugs für anerkannte Asylsuchende aus Syrien, Eritrea und Afghanistan steht nicht zur Debatte. (...)

Antwort von Gerlinde Huppert-Pilarski
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.02.2016

(...) Antwort: Der muttersprachliche Unterricht ist für mich unabdingbar. Er wird nicht nur benötigt, um die Mehrsprachigkeit zu erlangen. (...)

Portrait von Bernhard Kukatzki
Antwort von Bernhard Kukatzki
SPD
• 28.02.2016

(...) Die Frage ist mir etwas zu ungenau. Generell bin ich aber für eine Ausweitung basisdemokratischer Elemente.

Portrait von Rico Anton
Antwort von Rico Anton
CDU
• 02.03.2016

(...) Es ist aber keinesfalls so, dass die Sächsische Staatsregierung in Sachen Extremismusbekämpfung in der Vergangenheit untätig war. Im Bereich der politisch motivierten Straftaten hat sich das 2013 installierte Operative Abwehrzentrum (OAZ) der Sächsischen Polizei ebenso bewährt, wie die Sonderdezernate für politisch motivierte Kriminalität in der Justiz (INES). (...)

Antwort von Melih Günaydin
Die Linke
• 28.02.2016

(...) Die Zusammenarbeit mit den Grünen hängt von ihren Positionen zu jeweiligen Themen ab, wenn die Positionen übereinstimmen würden, dann sähe ich keine Problematik, jedoch sind die Grünen mit ihren Positionen deutlich näher bei der CDU als bei uns. Deswegen wäre eine Zusammenarbeit mit den Grünen schwer zu bewerkstelligen. Gerade weil die Grünen in Baden-Württemberg, so nahe bei der CDU sind, bräuchten wir eine Linke Kraft im Landtag, die die Grünen von links kritisieren. (...)

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