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Thema

Frage Status

Bundestagswahl

Frage von Petra S. • 12.11.2024

Die Partei Bündnis 90/ Grüne ist für schnelle Neuwahlen lt. Hrn. Habeck. Hrn. Nouripur , Fr. Baerbock. Warum tritt die grüne Fraktion nicht geschlossen aus der Koaltion aus ,um dies zu beschleunigen ?

Antwort von Katharina Dröge

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.11.2024

Der Austritt der Grünen Bundestagsfraktion aus der noch bestehenden Koalition würde den Termin für Neuwahlen nicht beschleunigen.

Bundestag 2021 - 2025

Frage von Gotthilf K. • 11.11.2024

Wie löst der Bundestag das Problem, dass bei seiner Auflösung dessen Neuwahl innerhalb von 60 Tagen stattfinden muss und dass aber die Wahlvorschläge bereits am 69. Tag vor der Wahl einzureichen sind?

Antwort von Katrin Göring-Eckardt

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.11.2024

Die Bundeswahlleiterin hat sich gestern u.a. auch zu ihrer Frage geäußert

Bundestag 2021 - 2025

Frage von Gotthilf K. • 11.11.2024

Wie löst der Bundestag das Problem, dass bei seiner Auflösung dessen Neuwahl innerhalb von 60 Tagen stattfinden muss und dass aber die Wahlvorschläge bereits am 69. Tag vor der Wahl einzureichen sind?

Antwort ausstehend von Yvonne Magwas

CDU

Bundestag 2021 - 2025

Frage von Gotthilf K. • 11.11.2024

Wie löst der Bundestag das Problem, dass bei seiner Auflösung dessen Neuwahl innerhalb von 60 Tagen stattfinden muss und dass aber die Wahlvorschläge bereits am 69. Tag vor der Wahl einzureichen sind?

Antwort ausstehend von Aydan Özoğuz

SPD

Bundestag 2021 - 2025

Frage von Gotthilf K. • 11.11.2024

Wie löst der Bundestag das Problem, dass bei seiner Auflösung dessen Neuwahl innerhalb von 60 Tagen stattfinden muss und dass aber die Wahlvorschläge bereits am 69. Tag vor der Wahl einzureichen sind?

Antwort von Bärbel Bas

SPD • 23.12.2024

Der Bundespräsident hat bereits erklärt, dass er den 23. Februar 2025 als Termin für Neuwahlen für realistisch halte.

Bundestag 2021 - 2025

Frage von Gotthilf K. • 11.11.2024

Wie löst der Bundestag das Problem, dass bei seiner Auflösung dessen Neuwahl innerhalb von 60 Tagen stattfinden muss und dass aber die Wahlvorschläge bereits am 69. Tag vor der Wahl einzureichen sind?

Antwort von Lars Castellucci

SPD • 21.11.2024

Die Wahl wird unter denselben Bedingungen wie eine „reguläre“ Bundestagswahl stattfinden, nur eben mit verkürzten Fristen.

Bundestag 2021 - 2025