Frage von Stefan S. • 16.12.2023
Antwort von Sören Bartol SPD • 21.12.2023
das im Koalitionsvertrag verabredete Cannabis-Gesetz befindet sich auf der Zielgeraden.
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Frage von Ilse Karola O. • 13.12.2023
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Franz U. • 04.12.2023
Antwort von Verena Hubertz SPD • 27.02.2024
Das Cannabisgesezt ist in der Zwischenzeit ja geeint. Im Vorfeld gab es natürlich intensive Diskussionen über die genaue Ausgestaltung – auch innerhalb der SPD-Fraktion. Dennoch bin ich davon überzeugt, dass wir jetzt eine gute Lösung gefunden haben.
Frage von Franz U. • 04.12.2023
Antwort von Detlef Müller SPD • 12.01.2024
Das CanG wird entgegen ihrer Darstellung nicht blockiert. Es gibt aber noch offene Fragen - beispielsweise in den Bereichen Inneres, Verkehr und Gesundheit - die einer Klärung bedürfen, bevor es zu einer Umsetzung kommt.
Frage von Franz U. • 04.12.2023
Antwort von Matthias Miersch SPD • 18.12.2023
Das Cannabis Gesetz (CanG) kommt. Ich gehe fest davon aus, dass das Gesetz Anfang des nächsten Jahres beschlossen werden kann.
Frage von ludwig O. • 04.12.2023
Antwort von Katja Mast SPD • 21.12.2023
Ich verweise auf das aktuelle Statement meiner Kollegin Dagmar Schmidt und meines Kollegen Dirk Wiese: