Antwort 20.11.2012 von Patrick Döring FDP
(...) über eine Hebelung des ESM liegen mir weder Pläne noch sonstige Informationen vor. Daher gehe ich davon aus, dass dies kein Thema ist und auch in Zukunft sein wird. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.11.2012 von Frank-Walter Steinmeier SPD
(...) Herr Steinmeier hat in diesem Forum bereits ausführlich Stellung zum ESM genommen. Ich darf Sie auf diese Antworten verweisen. (...)
Antwort 20.09.2013 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) wir haben der Einrichtung eines dauerhaften Eurorettungsschirm zugestimmt, da er einen wichtigen Beitrag leisten kann, um die Eurozone langfristig zu stabilisieren. (...) Zudem folgt er dem klaren Prinzip, dass Hilfen nur gegen Auflagen gewährt werden. (...)
Antwort 27.09.2012 von Rita Pawelski CDU
Sehr geehrter Herr Haus,
vielen herzlichen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch.de.
Antwort 27.09.2012 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Zunächst hatte das Bundesverfassungsgericht nur über den Rettungsschirm zu entscheiden. Das bedeutet natürlich nicht, dass im Falle eine Kollision mit der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse diese nicht gelten würde. (...)
Antwort 24.09.2012 von Axel Eduard Fischer CDU
Sehr geehrte Damen und Herren,