Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Hein
Antwort von Andreas Hein
CDU
• 25.09.2021

Dieses kann durch kurzfristige Gespräche der entsprechenden Gemeinden, mit der Amts- und Kreisebene sowie dem Landesbetrieb Verkehr geklärt werden.

Portrait von Ulrich Storm
Antwort von Ulrich Storm
AfD
• 25.09.2021

Ja, Einführung eines Tempolimits auf Autobahnen, beginnend von 180 km/h stufenweise bis auf 140 km/h.

Portrait von Bernd Riexinger
Antwort von Bernd Riexinger
Die Linke
• 24.09.2021

Parteien, die sich aus unfallvermeidungsgründen sowie ökologischen Gründen für ein Tempolimit einsetzen, haben bisher keine Mehrheit im Parlament dafür zustande gebracht.

Portrait von Stephan Thomae
Antwort von Stephan Thomae
FDP
• 29.06.2024

Zur Anbindehaltung: In unserem Wahlprogramm haben wir beschlossen, die Anbindehaltung schrittweise abzuschaffen. Damit wollen wir Tierwohl schützen, aber auch keine unverhältnismäßigen Härten für die Landwirtschaft entstehen lassen - es soll genug Zeit geben, Höfe den gesetzlichen Vorschriften anzupassen

Silvio Lang
Antwort von Silvio Lang
Die Linke
• 23.09.2021

Das entscheidende Argument für mich war die Frage der praktischen Umsetzbarkeit einer Trennung nach Antriebsarten. Die halte ich für zu komplex und in der Praxis nicht tauglich umsetzbar, dass ich mich nun der generellen Position angeschlossen habe.

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