Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karsten L. • 15.05.2023
Visa für ausländischen Ehepartner jetzt auch ohne A1 im Ausland erworben möglich?
Antwort 16.05.2023 von Josip Juratovic SPD

Ob in Ihrem speziellen Fall die Härtefallregelung greift, kann ich nicht einschätzen. Dazu fehlen mir genauere Details. 

Frage von Gabriela M. • 12.05.2023
Sehr geehrter Herr Buschmann, soll die Reform im Abstammungsrecht noch immer wie von Ihnen anvisiert im Herbst 2023 stattfinden? Vielen Dank
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 25.05.2023 von Marco Buschmann FDP

Wegen der genauen Details stehen wir derzeit in intensivem Austausch mit unseren Koalitionspartnern und den Verbänden.

Frage von Mathias S. • 10.05.2023
Warum muss ich meinen Urlaub für Schließtage der öffentlichen Schulen/Kitas meiner Kinder aufwenden und werde gegenüber Kinderlosen daher grundsätzlich benachteiligt?
Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort ausstehend von Lisa Paus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Laura L. • 09.05.2023
Hallo Herr Buschmann, wann können wir endlich mit der angekündigten Reform des Abstammungsrechts rechnen? Das Verfahren der Stiefkindadoption ist diskriminierend und gehört abgeschafft.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 25.05.2023 von Marco Buschmann FDP

Sie können sich darauf verlassen, dass wir die Reform des Abstammungsrechts so zügig wie möglich vorantreiben und hierzu bald einen Gesetzentwurf vorlegen.

Frage von Wilfried M. • 08.05.2023
Sehr geehrter Herr Epple, hatten Sie als MdL und Mitglied des Kreistages schon irgend etwas unternommen in der von Frau E. vorgetragenen Angelegenheit(1)?
Antwort ausstehend von Konrad Epple CDU
Frage von Thomas W. • 30.04.2023
Sehr geehrte Frau Breymaier, die Ampel hat sich auf die Fahnen geschrieben das Unterhalts zu reformieren, wie weit ist dies gediehen? Wann kommt endlich eine Entlastung für uns Väter? Mfg W
Leni Breymaier MdB, Fotograf: Fionn Große
Antwort 03.05.2023 von Leni Breymaier SPD

Im Koalitionsvertrag haben wir uns darauf verständigt, die partnerschaftliche Betreuung von Kindern nach Trennung und Scheidung mit Anpassungen im Sozial- und Steuerrecht zu erleichtern.