Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Knut John
Antwort von Knut John
SPD • 27.09.2023

Wir haben 2010 einen Änderungsantrag in ein laufendes Gesetzgebungsverfahren eingebracht, in dem wir ein Quorum von 15 Prozent vorgesehen haben

Portrait von Felix Martin
Antwort von Felix Martin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.09.2023

Bürgerräte können Vertrauen in die Politik stärken, Menschen einbinden sowie unterschiedliche Perspektiven in der Politik stärken. Deshalb begrüße ich diese.

Portrait von Christin Ziegler
Antwort von Christin Ziegler
CDU • 28.09.2023

Generell bin ich der Meinung, dass bundesweit einheitlicher Regeln hinsichtlich des Zustimmungsquorums herrschen sollten. Eine Senkung des Quorums auf 15/10% ist meiner Ansicht nach sinnvoll.