Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Frage von Dennis B. • 31.10.2023

Bezüglich der Cannabis Entkriminalisierung und des Grenzwertes für Autofahrer, warum übernehmen wir nicht das gleiche Vorgehen wie die Polizei in den Niederlanden mit einem Saliva-Test?

Antwort von Volker Wissing

parteilos • 09.04.2024

Derzeit lassen wir alle Fragen im Zusammenhang mit Cannabis prüfen.

Frage von Moses S. • 31.10.2023

Werden Sie sich von Christoph Heusgen distanzieren? https://www.zdf.de/nachrichten/politik/heusgen-israel-kritik-nahost-konflikt-guterres-zdf-100.html

Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann

FDP • 21.11.2023

Nein.

Frage von Karsten S. • 31.10.2023

Könnten Sie, die kommenden Wahlkämpfe (über einen Parteitag beraten und beschlossen) wieder mit dem treffenden Namen „PDS“ führen. Der Abgang von BSW führte ja schon mal zu steigenden Mitgliederzahlen

Antwort von Gregor Gysi

Die Linke • 14.11.2023

Ich glaube nicht, dass wir jetzt den Namen ändern sollten, aber wir müssen wieder mit Leidenschaft, ohne permanente Selbstbeschäftigung und Denunziation politisch agieren.

Frage von Karsten S. • 31.10.2023

Warum kann nach Ihrer Antwort 18.10.23, für eine Frau aus Afghanistan das Prüfverfahren nicht rechtskonform vereinfacht werden? Wie wollen Sie ohne solche Kriterien, die Prüfverfahren beschleunigen?

Antwort von Ralf Stegner

SPD • 28.11.2023

Prüfverfahren können rechtskonform vereinfacht werden. Entscheidend muss aber weiterhin die Einzelfallprüfung sein, die niedrigere Hürden vorsehen kann.