Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Pascal W. • 22.01.2014
Antwort von Klaus-Dieter Gröhler CDU • 29.01.2014 (...) Die Situation vor Ort kenne ich sehr gut. Aus eigenem Erleben weiß ich, dass die Stadtrundfahrtbusse teils auch als Werbeträger durchgehend parken. Dabei hatte ich vor etwa 15 Jahren als damaliger Mitarbeiter der Senatsverkehrsverwaltung mit den Stadtrundfahrtunternehmen eine Absprache über das Verhalten am Kurfürstendamm getroffen, nach der aus Gründen der Stadtbildpflege die Busse nicht dauerhaft abgestellt werden dürfen. (...)
Frage von Melanie M. • 21.01.2014
Antwort von Martin Burkert SPD • 11.02.2014 (...) Auch nach der Wahl bleibt es dabei: Die SPD will keine PKW-Maut für Ausländer und wir halten sich auch nicht für durchsetzbar. (...) Wir werden uns aber koalitionstreu verhalten. (...)
Frage von Yannik H. • 20.01.2014
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW Frage von Thomas S. • 14.01.2014
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU Frage von Otto L. • 11.01.2014
Antwort von Mechthild Heil CDU • 13.01.2014 Sehr geehrter Herr Lechner,
Frage von Guido L. • 11.01.2014
Antwort von Markus Söder CSU • 11.03.2014 Siehe Antwort auf die Frage vom 7.2.2014
