Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Antwort 02.05.2016 von Thomas Stritzl CDU
(...) Generell benötigt die Gesetzgebung auf Bundesebene eine große thematische Tiefe. In Volksabstimmungen wäre dies allerdings nicht möglich. Viele Sachthemen würden verkürzt dargestellt. (...)
Antwort 04.04.2016 von Willi Brase SPD
(...) Meine Position und die der SPD ist unverändert klar: Die Zustimmung zum Freihandelsabkommen CETA muss auf demokratische und transparente Weise erfolgen. (...)
Antwort 06.04.2016 von Volkmar Klein CDU
(...) Die Rechtsförmlichkeitsüberprüfung des CETA-Textes durch die Kommission ist abgeschlossen. Das Ergebnis ist auch nicht geheim, sondern bereits seit dem 29. (...)
Antwort 29.04.2016 von Brigitte Pothmer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) ("Neue Dynamik für nukleare Abrüstung – Der Humanitären Initiative beitreten", Drucksache 18/3409). Auch die zivile Nutzung der Atomenergie betrachten wir seit jeher als falsch und fordern die Bundesregierung auf, diese international nicht zu fördern ("Kündigung des bilateralen Atomabkommens mit Brasilien", Drucksache 18/2610). Leider ist der günstige Moment für Abrüstung nach der historischen Rede von US-Präsident Obama 2009 verstrichen. (...)