Portrait von Brigitte Pothmer
Brigitte Pothmer
Bündnis 90/Die Grünen

Frage an Brigitte Pothmer von Naqernf Obeqr bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

03. April 2016 - 07:27

Frau Pothmer,

was haben Sie bzw. die Gruenen seit dem 26. Maerz 2010 unternommen, um auf den damals gefassten Beschluss zu "Atomwaffen abschaffen" hinzuwirken?

Hinweis: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2010/29144526_kw12_angenommen_abgelehnt/201434

Danke.

Frage von Naqernf Obeqr
Antwort von Brigitte Pothmer
29. April 2016 - 11:50
Zeit bis zur Antwort: 3 Wochen 5 Tage

Sehr geehrter Herr Borde,

da Atomwaffen und deren Abrüstung seit der Gründung der Grünen Partei zu unserem Kernanliegen gehört, haben wir das Thema wie schon vor 2010 so auch danach immer wieder im Bundestag und den Ausschüssen thematisiert. Da sich schon bald nach dem Erfolg des interfraktionellen Antrags, auf den Sie Bezug nehmen, abzeichnete, dass die anderen Regierungsparteien es mit dessen Inhalt nicht so ernst meinten, haben wir noch in der letzten Legislaturperiode den Antrag "Konsequent vorangehen für eine atomwaffenfreie Welt" (Drucksache 17/9983) nachgelegt. Ebenso besorgt waren wir über die Sonderstellung die Indien einnehmen soll, wenn es Mitglied der Nuclear Suppliers Group wird ("Aufnahme Indiens in die Nuclear Suppliers Group verhindern – Keine weitere Erosion des nuklearen Nichtverbreitungsregimes", Drucksache 17/5374). 2014 haben wir die neue Bundesregierung aufgefordert, der Humanitären Initiative beizutreten, einer Bewegung, die auf die verheerenden humanitären Folgen eines Nuklearwaffeneinsatzes aufmerksam macht. ("Neue Dynamik für nukleare Abrüstung – Der Humanitären Initiative beitreten", Drucksache 18/3409). Auch die zivile Nutzung der Atomenergie betrachten wir seit jeher als falsch und fordern die Bundesregierung auf, diese international nicht zu fördern ("Kündigung des bilateralen Atomabkommens mit Brasilien", Drucksache 18/2610). Leider ist der günstige Moment für Abrüstung nach der historischen Rede von US-Präsident Obama 2009 verstrichen. Nichtsdestotrotz halten wir Grünen an unserer Position fest und setzen uns weiterhin für ein Ende der zivilen und militärischen Nutzung von Atomenergie ein.

Mit freundlichen Grüßen,
Brigitte Pothmer