Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Olaf W. • 19.02.2014
Antwort von Reimer Böge CDU • 04.03.2014 (...) Wie Sie ist auch Herr Böge ein klarer Befürworter des offenen Internetzugangs für Alle. Entgegen vieler Behauptungen wird das heute gültige Prinzip der Netzneutralität auch durch die aktuell auf EU-Ebene diskutierten Vorschläge zum " Telekommunikationsbinnenmarkt " nicht infrage gestellt, denn "Netzneutralität" wird in der Verordnung selbst noch nicht einmal definiert. (...)
Frage von Olaf W. • 19.02.2014
Antwort von Jan Philipp Albrecht BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.04.2014 (...) Für die Plenarabstimmung haben wir daher in einem Kraftakt innerhalb von zwei Wochen fraktionsübergreifend neue Kompromissvorschläge ausgearbeitet, die die Netzneutralität sichern und ein Zwei-Klassen-Netz verhindern. Sie wurden von mir und der Grünen Europafraktion unterstützt und haben zum Glück am Ende auch eine deutliche Mehrheit bekommen. (...)
Frage von Olaf W. • 19.02.2014
Antwort von Britta Reimers FDP • 26.02.2014 (...) Wenn gewisse Datenpakete Vorrang erhalten, werden die technische Weiterentwicklung des Netzes und auch die Chancen für Innovation gehemmt. Letztendlich stellt dies einen unnötigen Eingriff in den freien Wettbewerb dar, unter dem am Ende der Verbraucher leidet. (...)
Frage von Christoph S. • 19.02.2014
Antwort ausstehend von Andreas Lorenz CSU Frage von Christoph S. • 19.02.2014
Antwort von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.04.2014 (...) Die Stadtwerke München GmbH sind Befürworter der 2. Stammstrecke, da sie sich eine deutliche Verbesserung der ÖPPNV-Qualität im Stadt-Umland-Verkehr erwarten. (...)
Frage von Tobias K. • 18.02.2014
Antwort von Günter Krings CDU • 03.03.2014 (...) vielen Dank für Ihre Nachricht zum Thema Lückenschließung der Bundesautobahn A44 bei Mönchengladbach. (...)