(...) Es ist in Deutschland klar geregelt, wann eine Einschränkung der Grundrechte erlaubt ist und wann nicht. Hätte die Regierung nicht rechtens gehandelt würde das durch unsere Judikative entsprechend geändert. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.03.2021 von Kasimir Romer Volt
Antwort 19.03.2021 von Ingo Wellenreuther CDU
(...) Das Mittel der Wahl muss sein massenhaft testen und das Impftempo erhöhen (...)
Antwort 08.03.2021 von Rouven Stolz AfD
(...) werde ich mich dafür einsetzen, dass der Lockdown sofort beendet wird (...)

Antwort 10.03.2021 von Meri Uhlig SPD
(...) Mittlerweile sollten endlich Pläne und Konzepte erstellt und umgesetzt werden, damit wir die Situation von Kindern und Jugendlichen erträglicher machen (...)
Antwort 10.03.2021 von Alexander Salomon BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Daher werde ich Ihr berechtigtes Anliegen, für Musikschulen weitere Perspektiven zu entwickeln und weitere potenzielle Öffnungsschritte zeitnah zu überprüfen, auch nochmal dem Kultusministerium spiegeln und um eine schnelle und zügige Abhilfe bitten.
Antwort ausstehend von Katrin Schütz CDU