Antwort 01.08.2023 von Dunja Kreiser SPD
in den Verhandlungen über die Novellierung des GEG haben sich die Ampelfraktionen auf ein umfassendes Förderkonzept verständigt.
in den Verhandlungen über die Novellierung des GEG haben sich die Ampelfraktionen auf ein umfassendes Förderkonzept verständigt.
In der Tat ist die Ehe für alle aus unserer Sicht ein Konstrukt, das einer Grundgesetzänderung bedurft hätte - und nicht einem einfachen Gesetz.
Wer über ein Einkommen von 100.000 Euro verfügt, verdient weit überdurchschnittlich mehr als die restliche Bevölkerung in Deutschland. Nach dem Grundsatz, dass starke Schultern auch gesamtgesellschaftlich mehr tragen können und sollen, ist eine solche Grenze daher durchaus gerecht.
Wie Sie wissen, wurde das Modell für die Berechnung der Familienzuschläge von der Alleinverdiener-Ehe auf die Doppelverdiener-Ehe umgestellt. Dies bildet die Lebensrealität besser ab.