Antwort 03.09.2009 von Stanislaw Tillich CDU
Sehr geehrter Herr Wagner,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Gerald Domin NPD
Antwort 29.08.2009 von Johannes Lichdi BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Entscheidend ist jedenfalls, dass sich die SPD aus parteiegoistischen Gründen weigert, den stärkeren GRÜNEN Kandidaten zu unterstützen. GRÜNE haben dagegen in vielen Fällen SPD-Kandidaten unterstützt, so bei den OB-Wahlen in Leipzig 2005 und den OB-Wahlen in Chemnitz 2006 und Zwickau 2008. (...)
Antwort 09.09.2009 von Andrea Graf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) ich gebe Ihnen mit der Darstellung zum Umgang mit unseren Daten völlig recht. Datenschutz ist in einer digitalisierten Welt unverzichtbar. Wir fordern deshalb seit langem eine grundlegende Modernisierung des Bundesdatenschutzgesetzes. (...)
Antwort 02.09.2009 von Michael Grosse-Brömer CDU
(...) Entscheidungen des Bundesgesetzgebers sind zudem in aller Regel so komplex, dass sie nicht auf schlichte "Ja-Nein-Entscheidungen" zu reduzieren sind. Volksabstimmungen in der Schweiz zeigen übrigens, dass dadurch nicht mehr Demokratie erreicht wird. (...)
Antwort 26.08.2009 von Hans-Christian Friedrichs BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) „Direkte Demokratie ist die beste Demokratie. Gerade im kommunalen Bereich leiden wir unter einem Mangel an Aktiven, an Desinteresse und die Gesellschaft insgesamt an Politik- und Parteienverdrossenheit. (...)