Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Steffen Bilger
Antwort 14.12.2012 von Steffen Bilger CDU

(...) Er zielt darauf, Presseverlage mit anderen sogenannten Werkmittlern gleichzustellen. Das Urheberrechtsgesetz kennt schon heute eine Vielzahl von Leistungsschutzrechten, durch die die spezifische Leistung eines Werkmittlers, beispielsweise eines Schauspielers, Musikers, Musik- oder Filmproduzenten, unabhängig vom Urheber als dem Schöpfer des Werkes rechtlich geschützt wird. (...)

Portrait von Karl-Georg Wellmann
Antwort 29.11.2012 von Karl-Georg Wellmann CDU

(...) Eine freie Presse braucht eine marktwirtschaftliche Finanzierung. Deswegen ist es wichtig, dass Presseverlage ihre Produkte im Internet verkaufen können. (...)

Portrait von Katherina Reiche
Antwort 05.04.2013 von Katherina Reiche CDU

(...) für Ihre Anregung zur verschärften Überwachung unserer Goldreserven im Ausland bedanke ich mich, auch wenn ich Ihre Sorge um die "Sicherheit" nicht teile. Unsere Goldreserven lagern nur - aus guten Gründen - in den Tresoren befreundeter Nationen, im wesentlichen um Währungsschwankungen auszugleichen. Aus diesem Grund (gleiche Währung) wird das Depot in Paris jetzt aufgelöst. (...)

Portrait von Arfst Wagner
Antwort 27.11.2012 von Arfst Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Einem Fiskalpakt werde ich weder in Griechenland noch sonst wo ohne eine neue transparente, gerechte und vereinfachte Steuergesetzgebung zustimmen. (...)

Portrait von Monika Grütters
Antwort 27.11.2012 von Monika Grütters CDU

(...) ich bin durchaus der Meinung, dass sich Inhaber öffentlicher Ämter an strengeren Maßstäben messen lassen müssen, als dies ein normaler Bürger zu tun hat. Aber auch dieser nachvollziehbare Wunsch hat letztlich Grenzen. (...)