Antwort 24.04.2007 von Sigmar Gabriel SPD
Sehr geehrter Herr Hafner,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.12.2006 von Swen Schulz SPD
(...) Prinzipiell finde ich die Idee, die hinter abgeordnetenwatch.de steht, gut. Allerdings hat mich die Vorgehensweise noch nicht überzeugt. (...)
Antwort 11.12.2006 von Klaus-Peter Hesse CDU
(...) Ihre Idee der Sperrung der Reeperbahn bei Großveranstaltungen muss im Einzelfall geprüft werden. Die Frage der Verhältnismäßigkeit und der Auswirkung so einer Sperrung auf den umliegenden und anliefernden Verkehr darf hierbei nicht unberücksichtigt werden. (...)
Antwort 13.02.2007 von Peter Bleser CDU
(...) Eine Modifizierung des Gesetzesentwurfs wird demnach von Nöten sein. Wir werden uns aber für eine sinnvolle Deckelung der Abmahngebühren unter Berücksichtigung der Urheberrechte einsetzen. (...)
Antwort 28.12.2006 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Sinner.
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU