Frage an Sigmar Gabriel von MArtin H. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Wie stehen Sie zu den Auswirkungen, die die geplante Neufassung des § 53a Urheberrechtsgesetz (UrhG) auf wissenschaftliche Arbeiten haben wird?
Sehr geehrter Herr Hafner,
die Zuständigkeit über die Neufassung des Urheberrechtsgesetzes liegt beim Bundesjustizministerium. Ich bitte Sie daher, sich mit Ihrer Frage dorthin zu wenden. Die URL lautet: www.bmj.bund.de
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel, MdB
Weitere Fragen an Sigmar Gabriel
(...) Dieser ist für ein menschenwürdiges Leben aller unabdingbar. In mehreren Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht herausgearbeitet, dass ein Merkmal des Sozialstaates die Gewährung eines existenzsichernden Minimums ist, das die Leistungen nach dem SGB II ja darstellen. Somit sind diese Zuwendungen nicht Weise überflüssig, sondern hinsichtlich der Menschenwürde unentbehrlich. (...)
Sehr geehrter Herr Riegel,
Sehr geehrter Herr Müller,
ich habe in dieser Woche die von Ihnen erwähnten Unterschriften im Rahmen einer Veranstaltung in Erlangen entgegen genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Sehr geehrter Herr Helpap,