(...) Es kann gar keinen Zweifel geben: Videoüberwachung ist nicht nur zur Strafverfolgung, sondern gerade auch zur Verhinderung von Terroranschlägen unverzichtbar. Entscheidend ist dabei nicht allein die Überwachung, sondern - wie von der DB AG praktiziert - die Schaffung einer Auswertemöglichkeit durch Aufzeichnung und Speicherung des Videomaterials mit einer Speicherfrist von bis zu 48 Stunden. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.01.2007 von Hans-Peter Uhl CSU
Antwort 14.12.2006 von Gabriele Fograscher SPD
(...) Damit wurden die Grundlagen für eine generationengerechte Rente sowie die breite staatliche Förderung der zusätzlichen Altersvorsorge geschaffen. Mit dem Altersgrenzenanpassungsgesetz und dem Retenversicherungsbericht 2006 hat die Bundesregierung jetzt weitere wichtige Bausteine für eine verlässliche und zukunftsfeste Alterssicherung auf den Weg gebracht. Vor dem Hintergrund der weiter steigenden Lebenserwartung, die ich ausdrücklich begrüße, und sinkender Geburtenzahlen ist die stufenweise Anhebnung der Altersgrenze für die Regelaltersrente von bisher 65 Jahren auf das 67. (...)
Antwort ausstehend von Hans Raidel CSU
Antwort 28.02.2008 von Peter Friedrich SPD
Sehr geehrte Damen und Herren,
Antwort ausstehend von Konrad Schily FDP
Antwort 19.12.2006 von Kersten Steinke Die Linke
Sehr geehrte Frau Conrads,