Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Fabian D. • 13.01.2024
Würden Sie die Bundesregierung auffordern, beim Bundesverfassungsgericht einen Antrag auf Grundrechtsverwirkung nach Artikel 18 GG gegen Hr. Höcke zu stellen?
Portrait von Michael Röls
Antwort 13.04.2026 von Michael Röls BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir setzen uns dafür ein, Infos aus Bund/ Ländern in einer gem. Arbeitsgruppe zu bündeln, um eine Grundlage für die Einleitung eines Prüfverfahren vorzubereiten

Frage von Jonathan S. • 13.01.2024
Welche Schritte planen Sie und Ihre Partei um die stetig steigende Gefahr durch die rechtsextreme AfD entgegenzuwirken und zu verhindern?
Portrait von Erhard Grundl
Antwort ausstehend von Erhard Grundl BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Jonathan S. • 13.01.2024
Welche Schritte planen Sie und Ihre Partei um die stetig steigende Gefahr durch die rechtsextreme AfD entgegenzuwirken und zu verhindern?
Alois Rainer MdB
Antwort 17.01.2024 von Alois Rainer CSU

Maßnahmen gegen extremistische Einzelpersonen können durchaus sinnvoll sein. Ein Verbotsverfahren gegen die AfD halte ich allerdings für den falschen Weg.

Frage von Christina B. • 13.01.2024
Guten Tag Frau Botzenhart, wie agieren Sie konkret als Reaktion auf das geheime Treffen Rechter in Potsdam (abseits von Äußerungen der Sorge, die überall zu hören sind - mir geht es um Handeln)?
Portrait von Eva Botzenhart
Antwort 17.01.2024 von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich persönlich suche den Austausch in meinem Bekannt*innenkreis und mit Bürger*innen, scheue keine Diskussion.

Frage von Vanessa T. • 12.01.2024
Was unternehmen Sie zum Schutz unserer Demokratie mit Hinblick auf den aufkommenden Faschismus in Deutschland?
Portrait von Ekin Deligöz
Antwort 30.01.2024 von Ekin Deligöz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aus historischer Erfahrung wissen wir: Demokratie ist kein Selbstläufer, sondern muss jeden Tag neu mit Leben gefüllt werden.