Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tanja Hartdegen
Antwort von Tanja Hartdegen
SPD • 27.09.2023

Quorum auf 15% senken, freies Sammeln ermöglichen und Bürgerräte erproben

Foto Silvia Hable
Antwort von Silvia Hable
Die Linke • 06.02.2025

die Linke spricht sich für mehr Bürger*innenbeteiligung aus, daher möchten wir das Quorum auf 10% senken und vorallem in Hessen dafür sorgen, dass nicht meist ehrenamtlich engagierte noch einen Finanzierungsvorschlag ausarbeiten müssen.

Portrait von Karina Fissmann
Antwort von Karina Fissmann
SPD • 27.09.2023

Wir haben 2010 einen Änderungsantrag in ein laufendes Gesetzgebungsverfahren eingebracht, in dem wir ein Quorum von 15 Prozent vorgesehen haben: