Frage von Ivan S. • 12.12.2023

Antwort von Hakan Demir SPD • 13.12.2023
Die Verhandlungen konnten noch nicht beendet werden.
Die Verhandlungen konnten noch nicht beendet werden.
Sie sollten bei Ihrer Kritik nicht übersehen, dass Ungarn im Einklang mit den anderen Mitgliedstaaten den Weg für wichtige Beschlüsse der EU freigemacht und mitgetragen hat:
Die Waffenlieferungen führen zu einer immer längeren kriegerischen Auseinandersetzung, die niemandem nutzt.
Wie Sie sagen, zum 1. Januar 2024 werden die Prozesse in Berlin zentralisiert.
Eine variable Vergütung der Vorstände war fester Bestandteil der Vereinbarung aus Zeiten der Großen Koalition. Das wurde geändert.
Die Prüfenden werden regelmäßig überprüft.